1. Allgemeines
    Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen BLABLA TEXT & KONZEPT und deren Geschäftspartnern gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB).

Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. BlaBla Text & Konzept ist berechtigt, die AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung im Internet auf der Homepage der von BlaBla Text & Konzept. Widerspricht der Geschäftspartner den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet bzw. nach sonstiger Übermittlung an den Geschäftspartner, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, ist die BlaBla Text & Konzept berechtigt, den Vertrag zu jenem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden AGB in Kraft treten sollen.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners sind nur dann wirksam, wenn sie von BlaBla Text & Konzept ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Von diesen AGB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

  1. Vertragsabschluss
    Angebote von BlaBla Text & Konzept sind freibleibend. Der Geschäftspartner ist an seinen Auftrag zwei Wochen ab Zugang bei BlaBla Text & Konzept gebunden. Aufträge des Geschäftspartners gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von BlaBla Text & Konzept als angenommen, sofern diese nicht – etwa durch Tätigwerden aufgrund des Auftrages – zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von BlaBla Text & Konzept schriftlich unverbindlich veranschlagten Kosten um mehr als 20% übersteigen, ist BlaBla Text & Konzept verpflichtet, den Geschäftspartner auf die höheren Kosten hinzuweisen. Die Kostenüberschreitung gilt vom Geschäftspartner als genehmigt, wenn dieser nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen in Auftrag gibt.

  1. Leistung und Honorar
    Nebenleistungen von BlaBla Text & Konzept , die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, sind gesondert zu entlohnen. Dies gilt ebenso für erwachsene Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z. B. Botendienste, Versandkosten, Reiseaufwendungen). Diese Barauslagen werden sofort fällig und sind vom Geschäftspartner unverzüglich zu begleichen.

Arbeiten von BlaBla Text & Konzept, die ohne deren Verschulden nicht zur Ausführung gelangen (z. B. aus juristischen Gründen), sind vom Geschäftspartner angemessen zu vergüten. Mit dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte. Vielmehr sind diese nicht ausgeführten Konzepte, Entwürfe u. ä. unverzüglich der Agentur zurückzustellen.

Mit der Lieferung der vereinbarten Leistung erlischt die Verantwortung von BlaBla Text & Konzept für die Aufbewahrung der Daten. Sollte BlaBla Text & Konzept diese Daten archivieren, übernimmt sie keinerlei Verantwortung für den Verlust der Daten oder daraus entstehende Folgeschäden.

Der Geschäftspartner ist verpflichtet, auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange Dritter Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine rechtswidrigen, verletzenden, anstößigen oder sittenwidrige Inhalte, Handlungen o. ä. anzubieten, zu verbreiten, abzugeben oder vorzunehmen. Verletzt der Geschäftspartner diese Verpflichtung, ist BlaBla Text & Konzept berechtigt, die weitere Durchführung des Auftrages unter Wahrung des anteilsmäßigen Honorars bzw. weiterer Schadenersatzansprüche abzulehnen bzw. etwaige Daten zu löschen.

Der Entgeltanspruch von BlaBla Text & Konzept beruht auf den im Vertrag oder der Auftragsbestätigung vereinbarten Preisen.
BlaBla Text & Konzept ist berechtigt, das Entgelt zu ändern, wenn sich der Leistungskostenindex, welcher vom Österreichischen Statistischen Zentralamt veröffentlicht wird, um mehr als 5% erhöht, wobei als Wertmesser jene Indexzahl gilt, die in dem Monat des Vertragsabschlusses veröffentlicht wird.

 

  1. Präsentation
    Die Einladung des Geschäftspartners, eine Präsentation zu erstellen, gilt als Auftrag, einen definierten Leistungsinhalt zu erbringen, der einen Rechtsanspruch auf Entgeltlichkeit der Präsentation begründet.
    Für diese Leistungen steht BlaBla Text & Konzept ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von BlaBla Text & Konzept für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremd-leistungen deckt. Erhält BlaBla Text & Konzept nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen bzw. Rechte von BlaBla Text & Konzept, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von BlaBla Text & Konzept und sind diese vom Geschäftspartner unverzüglich zurückzustellen. BlaBla Text & Konzept ist diesfalls berechtigt, sämtliche Leistungen einschließlich Ideen anderweitig zu verwenden.

Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von BlaBla Text & Konzept nicht zulässig.

  1. Eigentumsrecht und Urheberschutz
    Alle Leistungen von BlaBla Text & Konzept einschließlich jener aus Präsentationen, auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von BlaBla Text & Konzept und können von der Agentur jederzeit, insbesondere bei Beendigung des Vertrages, zurückverlangt werden.

Der Geschäftspartner erwirbt durch Zahlung des Honorars allerdings das Recht der Nutzung einschließlich
Vervielfältigung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit BlaBla Text & Konzept ist der Geschäftspartner lediglich berechtigt, die Leistungen von BlaBla Text & Konzept nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer der Geschäftsbeziehung, zu nutzen.

Sollte der Geschäftspartner die Leistungen von BlaBla Text & Konzept nach Beendigung der Geschäftsbeziehung weiter verwenden bzw. nutzen wollen, so ist das nur mit Zustimmung von BlaBla Text & Konzept möglich und steht für den Fall, dass es dafür keine gesonderte Honorarvereinbarung gibt, BlaBla Text & Konzept im ersten Jahr nach Ende der Geschäftsbeziehung die volle im abgelaufenen Vertrag vereinbarte Agenturvergütung, im zweiten und dritten Jahr nach Ende der Geschäftsbeziehung die Hälfte bzw. ein Viertel dieser Vergütung zu. Ab dem vierten Jahr nach Ende der Geschäftsbeziehung ist dafür keine Vergütung zu leisten.

Änderungen der Leistungen von BlaBla Text & Konzept durch den Geschäftspartner sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von BlaBla Text & Konzept als Urheber zulässig.

Für die Nutzung der Leistungen von BlaBla Text & Konzept, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist die schriftliche Zustimmung von BlaBla Text & Konzept erforderlich. Dafür steht BlaBla Text & Konzept als Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung, mindestens jedoch in der Höhe von 15% des vom Geschäftspartner gezahlten Entgelts, zu.

Erbrachte Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung urheberrechtliches Eigentum der von BlaBla Text & Konzept.

  1. Leistungszeitraum
    BlaBla Text & Konzept ist bemüht, vereinbarte Termine einzuhalten. Bei Nichteinhaltung hat der Geschäftspartner vor Inanspruchnahme gesetzlicher Ansprüche eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen, beginnend ab Zugang eines entsprechenden Aufforderungsschreibens zu gewähren.
    Unabwendbare bzw. unvorhersehbare Ereignisse sowie Verzögerungen durch Auftragnehmern von BlaBla Text & Konzept entbinden BlaBla Text & Konzept von der Einhaltung vereinbarter Liefertermine.
    Der Geschäftspartner verpflichtet sich, BlaBla Text & Konzept auch ohne deren ausdrückliche Aufforderung alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorzulegen und BlaBla Text & Konzept von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis zu setzen, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Auftragserfüllung bekannt werden.

Vereinbarte Termine verschieben sich, wenn der Geschäftspartner oder Drittlieferanten von BlaBla Text & Konzept vereinbarte Zwischenschritte nicht einhalten. Diese ursprünglich vereinbarten Termine verschieben sich um die aufgetretene Verzugszeit unter Berücksichtigung der vorhandenen freien Kapazitäten bei BlaBla Text & Konzept.

  1. Zahlungsbedingungen, Aufrechnungs- und Abtretungsverbot
    Die Rechnungen von BlaBla Text & Konzept sind prompt netto Kasse ohne jeden Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen von 12% p. a. verrechnet. Darüber hinaus ist BlaBla Text & Konzept berechtigt, bei Zahlungsverzug die Arbeiten einzustellen und vom Vertrag unter Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen zurückzutreten.

Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Arbeitsschritte umfassen, ist die BlaBla Text & Konzept berechtigt, nach Erbringung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.
BlaBla Text & Konzept ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes entsprechende Vorschüsse zu verlangen.

Der Geschäftspartner ist ohne schriftliche Zustimmung von BlaBla Text & Konzept nicht berechtigt, seine Forderungen mit den Forderungen von BlaBla Text & Konzept auf- bzw. gegenzuverrechnen.
Der Geschäftspartner ist ebenso nicht berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

  1. Haftung
    BlaBla Text & Konzept wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Grundsätze des Kommunikationswesens mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes durchführen. Prozess-und Beratungskosten sowie Schadenersatzforderungen, u. ä. von Dritten werden von der Agentur nicht getragen. Für den Fall, dass BlaBla Text & Konzept diesbezügliche Kosten entstehen, hält der Geschäftspartner BlaBla Text & Konzept diesbezüglich völlig schad- und klaglos.

Für Fehler, die bei der Datenübertragung durch die Post oder auf elektronischem Wege entstehen und die von BlaBla Text & Konzept im laufenden Betrieb nicht erkannt worden sind, übernimmt BlaBla Text & Konzept keine Haftung bzw. Gewährleistung. Dasselbe gilt für die Konsequenzen solcher Übertragungsfehler in der weiteren Verarbeitung.

  1. Gewährleistung und Schadensersatz
    Der Geschäftspartner hat Reklamationen binnen drei Tagen nach Erbringung der Leistung bei sonstigem Verfall schriftlich, versehen mit einer Begründung, bei der BlaBla Text & Konzept geltend zu machen. Der Geschäftspartner hat BlaBla Text & Konzept ausreichend Gelegenheit zu geben, die Ursachen der gemeldeten Reklamation zu untersuchen und etwaige Mängel zu beseitigen. Dem Geschäftspartner steht ausschließlich das Recht auf Verbesserung zu. Gewährleistungsansprüche des Geschäftspartner bestehen nicht, wenn dieser in Leistungen von BlaBla Text & Konzept eingegriffen (z. B. abgeändert) hat. Schadenersatzansprüche des Geschäftspartners bei leichter Fahrlässigkeit von BlaBla Text & Konzept werden ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche des Geschäftspartners bestehen nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von BlaBla Text & Konzept.
  2. Abschließendes
    Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Geschäftspartner und BlaBla Text & Konzept ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Erfüllungsort ist der Sitz von BlaBla Text & Konzept. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen BlaBla Text & Konzept und dem Geschäftspartner ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von BlaBla Text & Konzept örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. BlaBla Text & Konzept ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Geschäftspartner zuständiges Gericht, anzurufen.

Stand: 8. Oktober 2019